Die IKSMS – Abstimmungsplattform zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie


Die drei Vertragsstaaten der IKSMS stellen seit dem Jahre 2000 gemeinsam mit der wallonischen Region die nachhaltige Bewirtschaftung von Mosel und Saar entsprechend den Anforderungen der europäischen “Wasserrahmenrichtlinie” 2000/60/EG (WRRL) sicher.

Die WRRL schafft einen Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik. Sie dient dem vorbeugenden Schutz, dem Erhalt und der Verbesserung der aquatischen Ökosysteme der Oberflächengewässer sowie der Reduzierung der Verunreinigung des Grundwassers. Die Richtlinie verlangt Vorsorgemaßnahmen für eine nachhaltige Wassernutzung. Das Hauptziel dieser Richtlinie ist es, dass die Oberflächengewässer und das Grundwasser bis zum Jahr 2015 den so genannten “guten Zustand” erreichen. Seither werden alle Arbeiten, die im Mosel-Saar-Einzugsgebiet für eine kohärente Umsetzung der WRRL erforderlich sind, innerhalb der IKSMS koordiniert. Die IKSMS bilden mit der logistischen Unterstützung ihres Sekretariates auch die Plattform zur grenzübergreifenden Abstimmung der Staaten im Umsetzungsprozess der WRRL. Als Konsequenz daraus wurde der Handlungs- und Zuständigkeitsbereich der auf das gesamte Einzugsgebiet und auf das Grundwasser ausgedehnt. Die wallonische Region, die ca. 760 km2 des Moseleinzugsgebietes umfasst, wurde eingeladen, sich an der Abstimmung zu beteiligen.

Im Zuge der Umsetzung der WRRL wurde eine Bestandsaufnahme erstellt, in der alle Belastungsfaktoren der Gewässer des Einzugsgebiets erfasst wurden. Nachdem diese Bestandsaufnahme im Juni 2005 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war, befassten sich die IKSMS mit den nächsten Phasen der Umsetzung der WRRL, der Koordinierung der Aufstellung und Durchführung der Überblicksüberwachungsprogramme im Jahr 2007 und der Erarbeitung eines internationalen Bewirtschaftungsplanes für das Einzugsgebiet Mosel-Saar im Jahr 2009. Er wurde im Dezember 2009 veröffentlicht.

Die internationale Zusammenarbeit zwischen allen Staaten im Einzugsgebiet ist ein ausschlaggebender Faktor für eine nachhaltige Wasserwirtschaft an Mosel und Saar. Gemeinsam haben die Vertragsstaaten analysiert, welche Handlungsfelder nach wie vor im Einzugsgebiet bestehen. Dabei wurden sechs Herausforderungen von grenzüberschreitender Bedeutung identifiziert, die in den kommenden Jahren im Fokus stehen:

  • Die klassischen Verunreinigungen, insbesondere die Nährstoffe (Stickstoff und Phosphor), sowie die diffusen Einträge wirken sich stark auf den Zustand des Oberflächenwassers aus.
  • Die Durchgängigkeit von Mosel und Saar ist nicht gewährleistet, wodurch die Fischwanderung gestört ist.
  • Die Wassernutzungen an Mosel und Saar und die jeweilige Raumordnungspolitik stimmen nicht immer mit den Umweltzielen der WRRL überein, insbesondere in den Bereichen Schifffahrt, Energieerzeugung und Hochwasserschutz.
  • Die diffusen Einträge beeinträchtigen das Grundwasser (Pflanzenschutzmittel, Nitrat, Altlasten, Metalle).
  • Das wasserökologische Gleichgewicht wird durch den Bergbau (Kohle- und Eisenerzbecken) gestört.
  • Die Belastung durch gefährliche Stoffe ist in gewissen Teilen des Einzugsgebietes noch zu hoch.

Angesichts der Verpflichtungen und Fristen der verschiedenen EU-Richtlinien mit Wasserbezug und angesichts der Aufgaben, die sich aus den Gründungsprotokollen der Kommissionen ergeben, haben die IKSMS beschlossen, ihre Struktur auch im Hinblick auf die Öffnung gegenüber Nichtregierungsorganisationen (NRO) ab dem Jahr 2010 anzupassen und diesen noch besser zu ermöglichen, ihre Fachkenntnis in die Arbeit der IKSMS einzubringen.